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DJV: Bundesregierung muss über BND-Bespitzelung aufklären

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert von der Bundesregierung eine lückenlose Aufklärung des Verdachts der jahrelangen Bespitzelung ausländischer Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND).

Anlass ist ein Bericht in Spiegel Online, nachdem der BND ab 1999 mindestens 50 Telefon- und Faxnummern oder E-Mail-Adressen von Journalisten bzw. Redaktionen im Ausland überwacht haben soll. Darunter sollen Journalisten von BBC, Reuters und New York Times sein.

„Wenn sich der Verdacht bestätigt, ist das ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit“, so DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Der BND teilte dem DJV auf Nachfrage mit, dass er sich „zu operativen Aspekten“ seiner Arbeit „ausschließlich gegenüber der Bundesregierung bzw. gegenüber den zuständigen Gremien des Deutschen Bundestages“ äußere.

„Das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit gilt nicht nur in Deutschland“, so der DJV-Vorsitzende. Der deutsche Auslandsgeheimdienst habe dieses Grundrecht auch im Ausland zu achten. Überall: „Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie klar macht, wer warum wie lange überwacht wurde.“