Schließen

Abonnieren Sie unseren Newsletter.


DJV hält harten Anti-Erdogan-Kurs

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert die Bundesregierung auf, einem möglichen Wahlkampfauftritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland die Zustimmung zu verweigern.

„Erdogan steht wie kein anderer türkischer Politiker für die Aushöhlung der Grundrechte, die Abschaffung der Pressefreiheit und die systematische Journalistenverfolgung in der Türkei“, meint DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „Es wäre mit unseren demokratischen Werten unvereinbar, wenn er in Deutschland ungehindert für die Fortführung seiner autokratischen Politik Wahlwerbung machen dürfte.“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière habe sich inhaltlich bereits eindeutig gegen Wahlkampfauftritte türkischer Spitzenpolitiker hierzulande ausgesprochen. Es komme darauf an, dass die Bundesregierung diese Haltung zur Handlungsmaxime mache, wenn Erdogan kommen wolle. Es sei nicht miteinander in Einklang zu bringen, sich einerseits entschlossen gegen die Zwangsmaßnahmen der türkischen Justiz gegen den „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel einzusetzen und andererseits Erdogan für diese und andere Zwangsmaßnahmen in Deutschland werben zu lassen, betont der DJV-Vorsitzende. „Der Deutsche Journalisten-Verband und die etwa 150 inhaftierten Journalisten in der Türkei erwarten von der Bundesregierung eine klare Haltung in dieser Frage“, so Überall.