Herr Höcker, vielleicht vorab für die, die Sie nicht kennen: Warum sind sie für viele Medien der „GEZ-Feind Nr. 1“?
Bernd Höcker:
Ich schätze mal, dass es sicherlich mehrere Millionen GEZ-Feinde in unserem Lande gibt. Warum ausgerechnet ich der Feind Nr. 1 sein soll, darüber kann ich nur spekulieren. Vielleicht liegt es daran, dass ich in meinen Büchern und auf meiner Webseite Fakten vorlege, die das ganze Ausmaß des Deutschen Rundfunkelends widerspiegeln. Das, was hinter den Kulissen passiert, wissen nämlich nur die wenigsten. Außerdem gebe ich Tipps, wie man sich die Rundfunkgebühr erspart. Ich glaube, letzteres dürfte der Hauptgrund sein, warum mich die GEZ und die öffentlich-rechtlichen Sender nicht mögen.
In einer E-Mail schreiben Sie: "Der NDR hat alle Verfahren gegen mich eingestellt." Darf man Sie beglückwünschen? Worum geht es?
Bernd Höcker:
Um genau zu sein, war es ein außergerichtlicher Vergleich. Dabei ging es mir um zwei Zwangsanmeldeverfahren. Ich hatte mich ursprünglich im April 2005 von der GEZ verabschiedet. Das gefiel einem der NDR-Justitiariats-Mitarbeiter scheinbar überhaupt nicht, weswegen er mich zum 1. Januar 2007 mit einem „neuartigen Rundfunkempfangsgerät“ wieder bei der GEZ zwangsangemeldet hat. Nach Widerspruch und Klage war dieses Verfahren bereits beim Oberverwaltungsgericht angelangt und es sah für mich nicht besonders rosig aus, obwohl ich in erster Instanz gewonnen hatte. Anders das zweite Verfahren: Es war eine erneute Zwangsanmeldung, die vom NDR parallel zum OVG-Verfahren gegen mich durchgeführt wurde. Dieses Verfahren befand sich in der Phase des Widerspruchs. Hier hatte ich nach meiner Einschätzung die Nase vorn. Die Konstellation ergab aus meiner Sicht ein klassisches Patt.
Die Aktion für den aktuellen Vergleich mit dem NDR ging von Ihnen aus. Des Kämpfens etwas müde ...?
Bernd Höcker:
Der Kampf dauerte bereits über viereinhalb Jahre. Wie gesagt, es stand nun aktuell praktisch 1:1. Und das ist logischerweise genau der richtige Moment, um einen günstigen Vergleich herbeizuführen. Also schrieb ich an den Chefjustitiar, dass ich evtl. bereit wäre, mir in Kürze einen PC mit Internetanschluss zuzulegen und diesen anzumelden, wenn er wiederum bereit sei, alle Verfahren gegen mich einzustellen. Es kam daraufhin zu persönlichen und von Beginn an konstruktiven Verhandlungen zwischen mir und dem Chefjustitiar. Wir, - das heißt der NDR und ich -, waren uns gegenseitig einfach so was von total überdrüssig, dass wir uns schnell einigen konnten. Ich bin der Meinung, dass man auch fähig sein muss, irgendwann einen Kampf zu beenden. Eine Weiterführung hätte mich - unabhängig vom Ausgang - sehr viel Geld und Nerven gekostet. Wer den Vergleich auf meiner Webseite betrachtet, wird feststellen, dass ich sehr gut mit der ausgehandelten Lösung leben kann. Ich bin jetzt allerdings ein sog. Teilnehmer. Das aber nur, solange es die gute alte Rundfunkgebühr noch gibt, die ja 2013 durch den, auch volksmundig „Kopfpauschale“ genannten, geräteunabhängigen „Rundfunkbeitrag“ abgelöst wird. Dann werden die Karten eh neu gemischt.
Die öffentlich-rechtlichen Sender haben gerade eine angekündigte Gebührenerhöhung vor der kommenden Kopfpauschale wieder nach massiver Medienschelte abgesagt. Wäre das so vor 10 Jahren so schnell möglich gewesen?
Bernd Höcker:
Das Fass läuft jetzt allmählich über! Erst die geräteunabhängige Kopfpauschale und dann auch noch vorher die Gebührenschraube zusätzlich weiter anziehen! Das wäre womöglich der berühmte „Tropfen“ gewesen! Die Gefahr bestand einfach, dass der Deutsche Michel aufwacht und endlich seinen Hintern hoch bekommt. Das wäre der GAU für die Anstalten! Daher vermutlich der Rückzieher.
Was sind ihre aktuellen Projekte und welche Rolle werden die öffentlich-rechtlichen Sender und die GEZ darin spielen?
Bernd Höcker:
Wenn Sie mir 100%ig garantieren, dass niemand von der GEZ und den Rundfunkanstalten dieses Interview liest, sag’ ich es Ihnen...
Die Fragen an Bernd Höcker stellte Oliver Hein-Behrens.
Link zur Website von Bernd Höcker mit Informationen zum Vergleich: www.gez-abschaffen.de/Vergleich