Überwachungssoftware: Zapp recherchiert in Kooperation mit Wikileaks

Nicht schön

Auf Grundlage der Zusammenarbeit einer deutschen und einer Schweizer Firma wurde angeblich Überwachungstechnologie nach Oman verkauft und in Turkmenistan zumindest zum Kauf angeboten.

Diesen Verdacht legen - laut einer Pressemeldung des NDR - Dokumente nahe, die dem NDR Medienmagazin "Zapp" vorliegen. Bei seinen Recherchen wurde Zapp von Wikileaks unterstützt.

Die Hard- und Software ermögliche den Zugriff auf fremde Rechner und die Überwachung des Datenverkehrs. Die Dokumente beinhalten sowohl Angebote, Preislisten, Trainingsunterlagen als auch Belege für Geschäftsreisen von Mitarbeitern in beide Länder. Die deutsche Firma bestreite gegenüber "Zapp", diesen Export getätigt zu haben. Von der schweizer Firma liege auf "Zapp"-Anfrage noch keine Antwort vor.

Im Sultanat Oman gab es im Frühjahr gewalttätige Auseinandersetzungen nach Demonstrationen für politische Reformen. In Turkmenistan prangern Opposition und internationale Beobachter andauernde Menschenrechtsverletzungen an. Blogger und Menschenrechtler kritisieren die Lieferung von Überwachungstechnologien in undemokratische Staaten. Die ägyptische Menschenrechtsaktivistin Israa Abdel Fattah sagte "Zapp": "Wir hatten angenommen, dass Deutschland ein demokratisches Land ist und diese Arten von Software sind nicht für die Freiheit gemacht. Diese Software hilft Diktatoren zu spionieren, Aktivisten zu attackieren, die Freiheit anzugreifen."

Auf Anfrage von "Zapp" machte das Bundeswirtschaftsministerium keine Aussagen über die Lieferung von Überwachungstechnologie aus Deutschland an bestimmte Länder, konnte aber auch nicht ausschließen, dass derartige Exporte mit Hermes-Bürgschaften gefördert wurden, wie andere Technologien auch.