tagesschau-App: Ende des Streits?

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Der Streit um die App der tagesschau findet möglicherweise ein außergerichtliches Ende. "Ich sehe auf beiden Seiten guten Willen, dass wir zu einer Einigung kommen", sagte ARD-Vorsitzende Monika Piel gegenüber dem Medienmagazin journalist.

Nach einem ersten Gespräch Ende November wollen sich Vertreter der klagenden Verleger sowie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in diesen Tagen erneut treffen. Man befinde sich "erfreulicherweise in sehr konstruktiven Gesprächen", so Piel.

Derzeit wird nach journalist-Informationen ein "Agreement of Understanding" vorbereitet, das den Rechtsstreit zumindest vorläufig beenden könnte. Es soll allerdings nicht den Charakter von einklagbaren Paragrafen haben, gedacht ist offenbar eher an einen befristeten Verhaltenskatalog, der sich im Praxistest bewähren muss. Denkbar ist etwa ein Umbau innerhalb des App-Angebots der tagesschau: Videos und Audios könnten stärker in den Vordergrund gestellt, reine Textteile etwas entschlackt werden.

Auch die Verlegerseite gibt sich vorsichtig optimistisch. "Womöglich lassen sich im Dialog Verhaltensregeln verabreden, mit denen sowohl ARD und ZDF wie auch den Verlegern besser gedient ist als mit einem viele Jahre andauernden Rechtsstreit", sagte der Präsident des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger, Helmut Heinen, dem journalist.

Acht Verlage (darunter FAZ, Süddeutscher Verlag und WAZ) hatten vor dem Kölner Landgericht gegen das kostenlose Mobil-Angebot der tagesschau geklagt. Beim ersten Verhandlungstermin Mitte Oktober legte das Gericht den Streitparteien jedoch nahe, das direkte Gespräch zu suchen.Ob der jetzt bevorstehende Kompromiss von Dauer sein wird, bleibt allerdings fraglich. Helmut Heinen betonte, die Verleger seien unabhängig von den Gesprächen weiter an "einer grundsätzlichen rechtlichen Bewertung des Begriffs 'Presseähnlichkeit' sehr interessiert". Und für die ARD steht fest: Bei der tagesschau-App werde man im Textbereich eine Beschränkung auf Sendemanuskripte und Bildunterschriften nicht akzeptieren.