Prozess gegen ROG-Korrespondent Erol Önderoglu wird fortgesetzt

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Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die türkische Justiz auf, sämtliche Anschuldigungen gegen den langjährigen Türkei-Korrespondenten der Organisation unverzüglich fallenzulassen. Am Mittwoch wird der Prozess gegen Erol Önderoglu in Istanbul fortgesetzt.

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm wegen der Teilnahme an einer Solidaritätsaktion mit der pro-kurdischen Zeitung Özgür Gündem "Propaganda für eine terroristische Organisation" vor. Mit ihm angeklagt sind die Vorsitzende der Türkischen Menschenrechtsstiftung, Sebnem Korur Fincanci, der Cumhuriyet-Kolumnist Ahmet Nesin und Özgür-Gündem-Chefredakteur Inan Kizilkaya.

"Erol Önderoglu und Dutzenden Intellektuellen drohen jahrelange Haftstrafen - nur, weil sie eine Zeitung unterstützt haben", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. "Die Massenverhaftungen von Journalisten und Schließungen von Medien in der Türkei während des Ausnahmezustands zeigen, wie wichtig die Arbeit von Erol Önderoglu und seinen Mitangeklagten ist. Die türkische Justiz muss die absurden Anschuldigen endlich fallenlassen, damit sie ihren Einsatz für die Menschenrechte in der Türkei fortsetzen können."

Önderoglu, Fincanci, und Nesin waren am 20. Juni in Istanbul verhaftet worden. Nach internationalen Protesten unter anderem vom damaligen UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon waren sie nach zehn Tagen unter Auflagen freigelassen worden. Sie hatten mit Dutzenden weiteren Journalisten und Prominenten jeweils symbolisch für einen Tag den Posten des Chefredakteurs von Özgür Gündem übernommen, um ihre Solidarität mit der Zeitung zu demonstrieren, die bereits unter wachsendem Druck der Behörden stand. Ende Oktober wurde das Blatt per Regierungsdekret geschlossen. Chefredakteur Kizilkaya ist seit August in Haft.

Zu Prozessbeginn am 8. November in Istanbul hatte Önderoglu die Anschuldigungen gegen ihn zurückgewiesen und betont, er habe nur sein Recht auf Meinungsfreiheit ausgeübt. Den Antrag der Verteidigung, die Anklage fallen zu lassen, lehnte das Gericht ab. Önderoglu ist seit 1996 Türkei-Korrespondent von Reporter ohne Grenzen. Daneben verfasst er die Quartalsberichte der alternativen türkischen Nachrichtenagentur Bianet zum Stand der Meinungsfreiheit in der Türkei, arbeitet regelmäßig mit der OSZE zusammen und ist Vorstandsmitglied von IFEX (International Freedom of Expression Exchange), einem weltweiten Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen, die sich für die Meinungsfreiheit einsetzen und bei dem ROG Mitglied ist.