DJV fordert schnellere Veröffentlichung von Gerichtsurteilen

Nicht schön

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat sich dafür ausgesprochen, Gerichtsurteile schneller zu veröffentlichen.

Insbesondere Urteile in Verfahren, die von öffentlichem Interesse sind, müssten den Medien zur Verfügung gestellt werden, sobald sie schriftlich vorliegen, forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Er begrüßte entsprechende Bestrebungen der bayerischen Justiz als Konsequenz aus dem Hoeneß-Urteil, das erst Monate nach der Urteilsverkündung öffentlich wurde. 

„Zahlreiche Gerichtsverfahren beschäftigen die Öffentlichkeit intensiv“, sagte Konken. „Es kann nicht angehen, dass Journalistinnen und Journalisten die Urteile zum Teil erst dann bekommen, wenn sich niemand mehr an den Prozess erinnert.“ Behutsame Anonymisierungen in den Urteilstexten zum notwendigen Schutz der Privatsphäre einzelner Prozessbeteiligter würden von den Berichterstattern akzeptiert. Konken: „Das Schwärzen einzelner Textstellen kann nicht Monate dauern.“

Überlegungen, im Zuge einer Reform Urteile erst zu veröffentlichen, wenn sie Rechtskraft erlangt haben, erteilte der DJV-Vorsitzende eine Absage: „Das würde das Problem verschärfen und nicht verbessern.“