DJV macht sich Sorgen um die Rundfunkfreiheit in Polen

Nicht schön

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat vor zunehmenden Versuchen der neuen polnischen Regierung gewarnt, Einfluss auf die Medien auszuüben.

Anlass seien Pläne des polnischen Kulturministers Piotr Glinski, eine ihm unterstellte Kommission einzurichten, die die Direktoren der Rundfunksender nach eigenem Gusto ernennt oder absetzt. Richtschnur der Berichterstattung sollen nach dem Willen des Ministers die politische Linie der neuen nationalkonservativen Regierung sein.

DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall warnte, dass das Vorhaben des Kulturministers zur Abschaffung der Rundfunkfreiheit führe. Die sofortige Suspendierung einer Fernsehmoderatorin nach einem kritischen Interview mit Glinski Anfang dieser Woche nannte Überall einen „Vorgeschmack auf das, was Journalisten in Polen drohen kann, wenn sie ihren Job machen“.

Kritisch wertete der DJV-Vorsitzende auch die Ankündigung der Warschauer Regierung, ausländische Investoren aus polnischen Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen zu drängen: „Eine Nationalisierung der Medienunternehmen lässt sich mit der Niederlassungsfreiheit in Europa nicht unter einen Hut bringen.“

Der DJV-Vorsitzende rief die europäischen Institutionen auf, die Entwicklung in Polen im Auge zu behalten: „Als Ungarn die Pressefreiheit Schritt für Schritt abschaffte, ist Europa erst aufgewacht, als es zu spät war. Das darf sich nicht wiederholen.“